AGB
AGB Onlineshop
1)Geltungsbereich
1.1 Diese Geschäftsbedingungen der von Streit GmbH (nachfolgend "Verkäufer"), gelten für
alle Verträge, die ein Verbraucher oder Unternehmer (nachfolgend "Kunde") mit dem
Verkäufer hinsichtlich der vom Verkäufer in seinem Online-Shop dargestellten Waren abschließt.
Hiermit wird der Einbeziehung von eigenen Bedingungen des Kunden widersprochen, es sei denn, es
ist schriftlich etwas anderes vereinbart.
1.2 Für den Erwerb von Gutscheinen gelten diese Geschäftsbedingungen entsprechend.
2) Angebote/Vertragsschluss
2.1 Die Angebote des Verkäufers sind stets freibleibend und unverbindlich. Für den
Vertragsschluss steht die Sprache Deutsch zur Verfügung.
2.2 Die übermittelte Bestellung stellt ein verbindliches Angebot des Kunden zum Vertragsschluss dar. An diese Bestellung ist der Kunde 14 Tage gebunden.
2.3 Der Vertrag kommt bei einer Bestellung über das Internet mit Zugang einer Auftragsbestätigung (Bestellungsannahme) beim Kunden oder der Auslieferung der bestellten Ware(n) an den Kunden, jeweils innerhalb obiger Frist, zustande.
2.4 Kann der Verkäufer das Angebot des Kunden nicht annehmen, wird er dem Kunden dies ebenfalls innerhalb der obigen Frist mitteilen.
3) Informationspflichten des Kunden
Bei der Registrierung hat der Kunde wahrheitsgemäße Angaben zu machen. Sofern sich
die Daten während der Laufzeit/Abwicklung des Vertrages ändern, ist der Kunde
verpflichtet, diese Änderungen unverzüglich mitzuteilen. Wird dies vom Kunden
unterlassen oder gibt der Kunde von vornherein falsche Daten an, so ist der Verkäufer
berechtigt, kostenfrei von dem geschlossenen Vertrag zurückzutreten. Kosten, die durch
Fehlleitung der Ware aufgrund unvollständiger oder unrichtiger Adressangabe entstehen,
werden dem Kunden weiterberechnet. Als Vertragspartner hat der Kunde dafür Sorge zu
tragen, dass der (von ihm) angegebene E-Mail-Account erreichbar ist und nicht aufgrund
von Weiterleitung, Stilllegung oder Überfüllung des Accounts ein Empfang von E-Mails
ausgeschlossen ist.
4) Widerrufsrecht des Kunden
Verbrauchern steht ein Widerrufsrecht nach folgender Maßgabe zu, wobei
Verbraucher jede natürliche Person ist, die ein Rechtsgeschäft zu einem Zweck
abschließt, der weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen Tätigkeit
zugerechnet werden kann.
Widerrufsbelehrung für die Lieferung von Waren
Widerrufsrecht
Der Kunde hat das Recht, binnen 14 Tagen ohne Angabe von Gründen den
geschlossenen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt 14 Tage ab dem
Tag, an dem der Kunde oder ein von ihm benannter Dritter, der nicht der Beförderer
ist, die Waren in Besitz genommen hat. Hat der Kunde mehrere Waren im Rahmen
einer einheitlichen Bestellung bestellt und werden diese getrennt geliefert, beträgt die
Widerrufsfrist 14 Tage ab dem Tag, an dem er oder ein von ihm benannter Dritter,
der nicht der Beförderer ist, die letzte Ware in Besitz genommen hat. Hat er eine Ware
bestellt, die in mehreren Teilsendungen oder Stücken geliefert wird, beträgt die
Widerrufsfrist 14 Tage ab dem Tag, an dem er oder ein von ihm benannter Dritter,
der nicht der Beförderer ist, die letzte Teilsendung oder das letzte Stück in Besitz
genommen hat. Hat er Waren bestellt, die über einen festgelegten Zeitraum hinweg
regelmäßig geliefert werden sollen, beträgt die Widerrufsfrist 14 Tage ab dem Tag,
an dem er oder ein von ihm benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die erste
Ware in Besitz genommen hat.
Um das Widerrufsrechts auszuüben, muss der Kunde mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B.
ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail)über seinen Entschluss, diesen Vertrag
zu widerrufen, informieren. Dieser ist zu richten an:
von Streit GmbH, Brauhausstr. 19 k, 82467 Garmisch-Partenkirchen
(Telefon: +49-(0)8821-949720; Fax: +49-(0)8821-949736; E-Mail: mail@flintstore.de).
Dem Kunden steht das gesetzliche Wiederrufsrecht zu.
Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass der Kunde die Mitteilung über die
Ausübung des Widerrufsrechtes vor Ablauf der Widerrufsfrist absendet.
Folgen des Widerrufs:
Wenn der Kunde den Vertrag widerruft, sind ihm alle Zahlungen einschließlich der
Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass
der Kunde eine andere Art der Lieferung, als die angebotene, günstigste
Standardlieferung gewählt hat), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen
ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über den Widerruf dieses Vertrags
eingegangen ist. Für diese Rückzahlung wird dasselbe Zahlungsmittel verwendet, das
der Kunde bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt hat, es sei denn, es wurde
ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden dem Kunden wegen
dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Der Verkäufer kann die Rückzahlung
verweigern, bis er die Waren wieder zurückerhalten hat oder bis der Kunde den
Nachweis erbracht hat, dass er die Waren zurückgesandt hat, je nachdem, welches der
frühere Zeitpunkt ist.
Der Kunde hat die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn
Tagen ab dem Tag, an dem er den Widerruf dieses Vertrags erklärt hat, an oben genannte
Anschrift zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn die Waren vor Ablauf
der Frist von vierzehn Tagen abgesendet werden.
Macht der Kunde von dieser Möglichkeit
Gebrauch, entsprechen die von ihm zu tragenden Kosten der Rücksendung dem für
die Hinsendung angegebenen Betrag.
Der Kunde muss für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn
dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und
Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.
Ende der Widerrufsbelehrung
5)Liefer-/Versandbedingungen/Leistungsort/Gefahrübergang
5.1 Bei vereinbarter Versendung der bestellten Ware an den Kunden gelten für die
Versandkosten nachfolgende Regelungen unter Ziff. 5.2 und 5.3. Die Wahl des Versandweges und Versandmittels
ist dem Verkäufer überlassen. Endverbraucher: Bei Rechtsgeschäften zwischen Verkäufer
und Endverbrauchern geht die Leistungsgefahr im Falle einer Versendung erst mit
Übergabe der Ware auf den Kunden über oder wenn der Kunde sich im Annahmeverzug
befindet. Unternehmen/gewerbliche Kunden: Bei Rechtsgeschäften zwischen Verkäufer
und Unternehmen/gewerblichen Kunden erfolgt der Versand der bestellten Ware auf
Gefahr des Kunden. Mit der rechtzeitigen Ablieferung der Ware an den
Lieferanten/Spediteur ist die Leistungspflicht des Verkäufers erfüllt.
5.2 Die anfallenden Versandkosten sind nicht im Verkaufspreis der Ware(n) enthalten und werden im Onlineshop und im Rahmen des Bestellvorgangs über den Onlineshop im Einzelnen ausgewiesen. Versandkosten sind vom Kunden zu tragen, soweit nichts anderes vereinbart wurde. Der Verkäufer behält sich vor, im Ausland die Versandart Express zu wählen, sollten die Versandkosten mit dieser Versandart günstiger ausfallen als mit dem Standardversand.
5.3 Sollten einzelne Artikel der Bestellung kurzfristig nicht vorrätig sein, behält der Verkäufer sich innerhalb der EU das Recht auf Teillieferung vor. Die Nachlieferung der Artikel erfolgt versandkostenfrei. Außerhalb der EU erfolgen Teillieferungen nur auf ausdrücklichen Kundenwunsch. Notwendige Nachlieferungen sind in diesem Fall versandkostenpflichtig.
6) Zahlung
Vorauskasse: Vorauszahlung per Banküberweisung
Kreditkarte: Mastercard, Visa, AMEX
PayPal: Online-Zahlungsservice
Der Verkäufer behält sich vor, die akzeptierte Zahlungsweise auf Vorauskasse,
Kreditkarte und Nachnahme zu beschränken.
Für gewerbliche Kunden aus der EU: Bitte bei Auftragserteilung die EU-Umsatzsteuer-
Identifikationsnummer angeben. Falls keine Nummer vorhanden ist oder diese nicht
angegeben wird, müssen wir nach EU-Recht die deutsche Mehrwertsteuer (MwSt.)
berechnen. Diese Regelung betrifft nur Kunden aus der EU!
7)Eigentumsvorbehalt
Bis zur vollständigen Bezahlung des Kaufpreises bleibt die Ware Eigentum des
Verkäufers.
8) Mängelbeseitigung/Gewährleistung/Garantie
8.1 Der Verkäufer gewährt eine Garantie auf die gelieferten Produkte. Der
Garantieanspruch ist ausgeschlossen, sofern die Ware nicht entsprechend den
Herstellerempfehlungen benutzt und/oder gepflegt wurde. Die Garantieerfüllung erfolgt
nach entsprechender Auswahl durch den Verkäufer entweder durch Vornahme von
Reparaturen oder durch Lieferung eines Austauschprodukts. Die Garantiefrist beginnt mit
der Ablieferung der Ware.
8.2 Neben der Regelung in Ziff. 8.1 bleibt die Möglichkeit, gesetzliche Gewährleistungsansprüche geltend zu machen, unberührt.
9) Datenschutz
Der Verkäufer verwendet Bestandsdaten ausschließlich zur Abwicklung der Bestellung.
Alle Kundendaten werden unter Beachtung der einschlägigen Vorschriften des
Bundesdatenschutzgesetzes (BDSG) und des Telemediengesetzes (TMG) gespeichert
und verarbeitet. Der Kunde hat jederzeit ein Recht auf kostenlose Auskunft, Berichtigung,
Sperrung und Löschung seiner gespeicherten Daten im gesetzlich vorgegebenen
Umfang. Die personenbezogenen Daten einschließlich der Postadresse und Email-
Adresse werden nicht ohne ausdrückliche und jederzeit widerrufliche Einwilligung an
Dritte weitergegeben, soweit dies nicht zur Durchführung der Bestellung erforderlich ist.
In diesen Fällen beschränkt sich der Umfang der übermittelten Daten auf das
erforderliche Minimum. Im Übrigen gelten die Bestimmungen der Datenschutzerklärung.
10) Anwendbares Recht
Diese Geschäftsbedingungen und auf ihrer Grundlage zwischen dem Kunden und dem
Verkäufer geschlossene Verträge unterliegen dem Recht der Bundesrepublik
Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.
11)Gerichtsstand
Ist der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches
Sondervermögen, ist ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus dem
Vertrag das für den Unternehmenssitz des Verkäufers zuständige Gericht. Dasselbe gilt,
wenn der Kunde keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland hat oder Wohnsitz
oder gewöhnlicher Aufenthalt zum Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt sind.
12) Salvatorische Klausel
Sollten einzelne Bestimmungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen ganz oder
teilweise unwirksam sein oder werden, so wird hierdurch die Gültigkeit der übrigen
Bestimmungen nicht berührt.